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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06   

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https://dejure.org/2007,18839
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06 (https://dejure.org/2007,18839)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.02.2007 - L 12 AL 70/06 (https://dejure.org/2007,18839)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 (https://dejure.org/2007,18839)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Vergangenheit; Grob fahrlässig verursachte Unvollständigkeit bzw. unrichtige Angaben im Antrag auf Arbeitslosenhilfe; Mangelnde Sprachkenntnisse des Arbeitslosenhilfebeziehers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06
    Die vom Kläger zitierten Entscheidungen des BSG (Urteil vom 09.02.2006 - B 7 a AL 58/05 R -) und des 1. Senats im Hause (Beschluss vom 09.11.2004 - L 1 B 48/04 AL -) führen zu keinem anderen Ergebnis.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2007 - L 12 AL 124/06

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06
    Jedoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten sein kann, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (vgl. Urtel des LSG Stuttgart vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00 -, unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Urteil des erkennenden Senats vom 31.01.2007 - L 12 AL 124/06 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00

    Grobe Fahrlässigkeit bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06
    Jedoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten sein kann, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (vgl. Urtel des LSG Stuttgart vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00 -, unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Urteil des erkennenden Senats vom 31.01.2007 - L 12 AL 124/06 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2005 - L 1 B 48/04

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06
    Die vom Kläger zitierten Entscheidungen des BSG (Urteil vom 09.02.2006 - B 7 a AL 58/05 R -) und des 1. Senats im Hause (Beschluss vom 09.11.2004 - L 1 B 48/04 AL -) führen zu keinem anderen Ergebnis.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2009 - L 8 R 210/08

    Rentenversicherung

    Andererseits ist es einem der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtigen Versicherten im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten zuzumuten, alles Erforderliche zu unternehmen, um etwaige Verständigungsprobleme auszuräumen (BSG, Urteil vom 24.04.1997, 11 RAr 89/96; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31.01.2007, L 12 AL 124/06 und 28.02.2007, L 12 AL 70/06; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.12.2000, L 5 AL 4372/00 unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.09.2022 - L 2 AL 2/18

    Voraussetzungen der Aufhebung einer Leistung mit Wirkung für die Vergangenheit

    Andererseits ist es einem der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtigen Versicherten im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten zuzumuten, alles Erforderliche zu unternehmen, um etwaige Verständigungsprobleme auszuräumen (vgl. BSG , Urteil vom 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 -, juris Rz. 23; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 -, juris Rz. 27 und 03. Juni 2009 - L 8 R 210/08 -, juris Rz. 29; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 06. Dezember 2000 - L 5 AL 4372/00 -, juris Rz. 41 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).
  • SG Lüneburg, 22.04.2009 - S 7 AL 97/06

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung bzgl. gewährter Arbeitslosenhilfe und Beiträge

    Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (vgl. Urteile des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 31. Januar 2007 - L 12 AL 124/06 - und 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 05.10.2010 - L 13 AL 4132/07
    Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31. Januar 2007 - L 12 AL 124/06 - juris - und vom 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 - juris).
  • SG Augsburg, 01.07.2010 - S 15 SO 20/10

    Anrechnung russischer Renten auf die Hilfegewährung an russische

    Sollte der Kläger tatsächlich nicht verstanden haben, was in den Vordrucken und Formularen stand, so trifft ihn der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit, wenn er sich nicht darum bemüht hat, die an ihn gerichteten Fragen zu verstehen oder gegebenenfalls einen Dolmetscher hinzuzuziehen (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.02.2007 - L 12 AL 70/06).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2010 - L 13 AL 1806/08
    Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31. Januar 2007, L 12 AL 124/06 und vom 28. Februar 2007, L 12 AL 70/06).
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